Gemeinden suchen alternative Lösung für Zweckverband

Schafflund/Grossenwiehe Große Empörung rief die neue Sachlage bezüglich des geplanten Breitband-Zweckverbandes in den Gemeindevertretungen Schafflund und Großenwiehe hervor. Ende Mai hatten zehn Gemeindevertretungen einmütig einem gemeinsamen Vertrag zur Gründung eines Breitband-Zweckverbandes zugestimmt. Die Gemeinden Osterby, Medelby, Jardelund, Weesby und Holt hatten die Ausführung ihrer Beschlüsse verweigert und fordern nun Nachjustierungen der Verträge (wir berichteten).

In ihren Redebeiträgen kommentierten die Vertreter von Schafflund und Großenwiehe in ihren jeweiligen Sitzungen dieses Vorgehen mit sehr direkter Deutlichkeit. Nach Auffassung des stellvertretenden Bürgermeisters Burkhard Luckow (Großenwiehe) „geht hier demokratisches Verständnis völlig verloren“. Kurz vor der Sitzung in Großenwiehe war von Thomas Jessen, Bürgermeister aus Osterby, ein neuer Vorschlag in Umlauf gebracht worden. Danach sollen die Gemeinden Großenwiehe, Schafflund und Lindewitt in einer Erklärung ihren Einsatz zum Ausdruck bringen, „dass der Breitbandausbau innerörtlich in unseren Gemeinden mit dem Zweckverband durchgeführt wird. Wir haben keinen Einfluss darauf, ob ein anderer Netzbetreiber das Netz innerörtlich ausbaut, werden diese aber nicht unterstützen und ermuntern, das Netz zu bauen.“ Als dritte Variante für die Stimmengewichtung im Zweckverband wird vorgeschlagen, diese „entsprechend der angeschlossenen Teilnehmer in den einzelnen Gemeinden“ zu regeln.

Nach intensiver Diskussion brachte Peter Petersen, Vorsitzender des Finanzausschusses in Großenwiehe, das Ergebnis auf den Punkt: „Über eine Vertragsänderung können wir gar nicht mehr sprechen, nachdem alle Bestandteile in allen Gremien eingehend besprochen worden sind.“ Entsprechend beschloss die Vertretung, die neuen Vorschläge zur Kenntnis zu nehmen und beim gemeinsam gefassten Beschluss zu bleiben. Bürgermeisterin Gudrun Carstensen und Burkhard Luckow wurden bevollmächtigt, mit den fünf Gemeinden, die den Vertrag zur Gründung eines Zweckverbandes unterschrieben haben, eine alternative Lösung zu finden.

Für die Versorgung des Außenbereichs mit schnellem Internet sollen elf Millionen Euro investiert werden – davon etwa sechs Millionen Euro Fördermittel durch den Bund, die im Juli erwartet werden. Neun der geplanten Zweckverbandsgemeinden hatten diese im Februar beantragt. Empfänger hätte der Zweckverband sein können, den es nun nicht gibt. 

Text - SHZ rfr