Tagesordnung für die nächste Gemeindevertretersitzung

Wir laden ein zur nächsten Gemeindevertretersitzung am Dienstag 12.02.2019 um 19:30Uhr im Utspann.

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Beratung und Beschlussfassung über Einwände zum Protokoll vom 11.12.2018

3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung vom 11.12.2018

4.  Eingaben und Anfragen

5. Änderungsanträge

6. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

7. Bericht der Bürgermeisterin, der Ausschussvorsitzenden und der Delegierten

8. Einwohnerfragestunde

9. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

10. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Schafflund

11. Werbeanlagensatzung und Bebauungsplan Nr. 38 für die Randbereiche der B 199 hier: Beratung und Beschlussfassung über den Planungsauftrag

12. Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb eines Spielgerätes für den Außenbereich der Kita Großer Regenbogen – Haus 2 -

13. Baugebiet Dammacker – 3. Bauabschnitt – (B-Plan Nr. 33 „Süderdammacker“)

a) Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Straßennamen

b) Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe an die  Nospa für die Vermarktung der Baugrundstücke

c) Beratung und Beschlussfassung über das von der Gemeinde gewährte  Baukindergeld für diesen Bauabschnitt
  
14. Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung zur Errichtung eines Parkverbotes außerhalb der Öffnungszeiten im Gewerbegebiet – Teilbereich -

15. Beratung und Beschlussfassung über die Unterstützung des Bürgervereins zur Anpflanzung von Obstbäumen. 

16. Beratung und Beschlussfassung über die Installation einer Beleuchtung am Mühlenpark

17. Beratung und Beschlussfassung über die Pflasterung des Parkplatzes an der Mühlenscheune

18. Verschiedenes 

Die nachstehenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten:

19. Personalangelegenheiten

20. Vertragsangelegenheiten