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Sitzung der Gemeindevertretung

13. 04. 2021 um 19:30 Uhr

Tagesordnung:

 

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

2. Beratung und Beschlussfassung über Einwände zum Protokoll vom 09.03.2021

 

3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.03.2021

 

4. Eingaben und Anfragen

 

5. Änderungsanträge

 

6. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

 

7. Bericht der Bürgermeisterin, der Ausschussvorsitzenden und der Delegierten Angelegenheiten des Bauausschusses

 

-Einwohnerfragstunde-

 

 8. 31. Änderung des Flächennutzungsplanes (Erweiterung Edeka) Beratung und Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

 

9. Bebauungsplan Nr. 41 „Edeka“ Beratung und Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

 

10. 25. Änderung des Flächennutzungsplanes/Bebauungsplan Nr. 37 (Gelände vom Mühlendamm bis Lidl) Beratung und Beschlussfassung zum Vorgehen

1. Historie und Prüfung der angesprochenen Haftungsfrage

2. Veräußerung der zur Bebauung vorgesehenen Restfläche

 

11. Feuerwehrangelegenheiten

1. Kenntnisnahme über die Einnahme- und Ausgaberechnung 2020 der freiwilligen Feuerwehr Schafflund

2. Beratung und Beschlussfassung über den Einnahme- und Ausgabeplan 2021 der freiwilligen Feuerwehr Schafflund

 

12. Freiflächen-PV-Anlage am Kätnerweg Beratung und Beschlussfassung über den Städtebaulichen Vertrag

 

13. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebungssatzung zur Satzung der Gemeinde Schafflund über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)

 

14. Verschiedenes

 

Die nachstehenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten:

 

15. Vertragsangelegenheiten

 

16. Grundstücksangelegenheiten

 

17. Rechtsangelegenheiten

 

18. Personalangelegenheiten

 
 

Veranstaltungsort

Grund- und Gemeinschaftsschule Schafflund (Offene Ganztagsschule)

Meyner Straße 29
24980 Schafflund

Telefon (04639) 7829931

www.ggs-schafflund.de/

 

Veranstalter

Gemeinde Schafflund

Tannenweg 1
24980 Schafflund

Telefon (04639) 700 Amtsverwaltung
Telefon (04639) 782178

E-Mail E-Mail:
www.schafflund.de

 
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