Heftiger Streit um einen Zuschuss

Gemeinde soll Geld zum Oktoberfest im Utspann dazugeben – das sorgt für einen Schlagabtausch

Gegen 22.30 Uhr schien das Ende einer langen Sitzung der Schafflunder Gemeindevertretung in Sicht. Doch dann, beim letzten Tagesordnungspunkt, kam es wieder einmal zu einem heftigen Schlagabtausch.
Volkert Petersen (SPD), Vorsitzender des Fest- und Kulturausschusses, hatte zuvor neue Projekte für die Kulturarbeit in der Gemeinde vorgestellt und um Zuschüsse der Gemeinde gebeten.

Unzulässige Wirtschaftsförderung?
Er informierte über das neue Theater-Land-Abo (2000 Euro für den Bus), die Wiederbelebung des Kindertheaters in neuer Struktur (2000 Euro), das Ballett-Theater-Projekt „Youth Company“ (2000 Euro), „Klassik in Schafflund“, organisiert von Alfons Niklaus, (1000 Euro) und ein Oktoberfest im Utspann (2000 Euro).
Mit dem letzten Zuschuss war Carsten Heinemeier (SSW) nicht einverstanden, er sagte, es sei „eine unzulässige Wirtschaftsförderung“, erwähnte das laufende Insolvenzverfahren und positionierte seine Fraktion klar dagegen.
Das stieß auf Unverständnis und Widerspruch, da der Zuschuss nicht für das „Utspann“ gegeben werde, sondern für Musik und Werbung. Rückblickend stellte Bürgermeisterin Constanze Best-Jensen fest: „Es hat auch früher Veranstaltungen im Utspann mit Unterstützung der Gemeinde gegeben.“ Bevor es zur Abstimmung ging, erklärte sich Best-Jensen für befangen und verließ den Saal. Hintergrund ist das am 1. Juli eröffnete Insolvenzverfahren der Betreibergesellschaft unter Geschäftsführer Oliver Koehn.

Antrag zurückgezogen
Zurzeit haben Constanze Best-Jensen und Jan-Bonke Johannsen, unterstützt durch die Beratungsfirma Cordes und Rieger aus Kiel, die Geschäftsführung für die Übergangszeit übernommen, bis ein neuer Pächter oder Käufer gefunden ist. Es erklärte sich jedoch auch Volkert Petersen für befangen und ging mit einem weiteren Gemeindevertreter hinaus, obwohl er als Mitglied der Eigentümergesellschaft vom Insolvenzverfahren nicht betroffen ist.
Im Saal ging der Disput zwischen Heinemeier und Mitgliedern der Schafflunder Wählergemeinschaft (SWG) weiter, als Volkert Petersen zurückkam und verkündete: „Ich ziehe den Antrag zurück.“ Die daraufhin erneut aufflammende Debatte beendete Carsten Heinemeier: „Es bleibt jetzt dabei, der Antrag ist vom Tisch.“ Folglich wurden nur vier Veranstaltungen beschlossen. Constanze Best-Jensen bedauerte diese Haltung: „Wir wollen doch eine Gaststätte für unsere Gemeinde erhalten.“ Andere Gemeinden würden sogar ihre dörfliche Gaststätte kaufen.
Nichtsdestotrotz wird das Oktoberfest auch ohne Zuschuss am 21. September stattfinden, so wie es im Juni vom Ausschuss einstimmig beschlossen wurde. „Wir kriegen das auch anders hin“, sagte Volkert Petersen auf Nachfrage.
Ähnlich verlief bereits im September die Debatte über einen Zuschussantrag für den Dingstock, der seit 2024 nicht mehr quartalsmäßig, sondern alle zwei Monate erscheint. Auch damals nannte Carsten Heinemeier es eine „unzulässige Wirtschaftsförderung“ und erntete heftigen Widerspruch von Christian Sinn, Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses.

Andrea Heinemeier tritt zurück
Die Atmosphäre auf den Sitzungen in Schafflund war in der Vergangenheit oft angespannt. Wenn Carsten Heinemeier und die Fraktionsvorsitzende Andrea Heinemeier Einwände erheben, sind diese oft inhaltlicher Natur oder formal mit dem Verweis auf die Gemeindeordnung begründet. Immer wieder werden aber auch persönliche Anwürfe gegen die Bürgermeisterin geäußert, was Widerspruch und somit kontroverse Debatten auslöst.
Die persönlichen Konfrontationen gipfelten im Frühjahr im Rücktritt von Andrea Heinemeier als erste stellvertretende Bürgermeisterin.
Carsten Heinemeier verlas dazu eine Erklärung in der jüngsten Sitzung, in der es heißt, „eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Bürgermeisterin war nicht möglich.“ Gleichzeitig verzichtet der SSW als zweitstärkste Fraktion künftig auf dieses Amt. So stand eine Neuwahl an, wobei Volkert Petersen als einziger Kandidat vorgeschlagen und einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt wurde.

Quelle - SHz Helga Böwadt