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Die Gemeindevertretung lädt ein zur Sitzung

05. 12. 2019

Die Gemeindevertretung lädt zur letzten Sitzung in diesem Jahr am 10.12. um 19:30Uhr in Utspann ein.

 

Tagesordnung: 
 
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

2. Beratung und Beschlussfassung über Einwände zum Protokoll vom 12.11.2019

 

3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.11.2019

 

4. Eingaben und Anfragen

 

5. Änderungsanträge

 

6. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

 

7. Bericht der Bürgermeisterin, der Ausschussvorsitzenden und der Delegierten

 

-Einwohnerfragestunde-

 

8. Beratung und Aufstellungsbeschluss zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes (B 34 Gesundheitsversorgung im Zentrum) 
 
9. Beratung und Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 34 „Gesundheitsversorgung im Zentrum“ 
 
10. Beratung und Beschlussfassung über die Benennung der  Straße im Gewerbegebiet in nördliche Richtung vom Nylanndamm in  „Schneewallacker“  
 
11. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Satzung der Gemeinde Schafflund über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)  
 
12.
Beratung und Beschlussfassung über die anteilige Kostenbeteiligung der Gemeinde an den Personal- und Instandhaltungskosten der als öffentliche Spielplätze außerhalb der Öffnungszeiten genutzten Flächen der evangelischen KiTa’s 
 
13. Auftragserteilung zur Erneuerung einer Gastherme –Seniorenwohnungen/ Kastanienweg- hier: Billigung der Eilentscheidung  

14. Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Veröffentlichung der Kontaktdaten der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter auf der Internetseite des Amtes Schafflund   

 

15. Kenntnisnahme über die Einnahme- und Ausgaberechnung 2016 der Freiwilligen Feuerwehr Schafflund  

 

16. Kenntnisnahme über die Einnahme- und Ausgaberechnung 2017 der Freiwilligen Feuerwehr Schafflund

 

17. Kenntnisnahme über die Einnahme- und Ausgaberechnung 2018 der Freiwilligen Feuerwehr Schafflund

 

18. Beratung und Beschlussfassung über den Einnahme- und Ausgabeplan 2019 der Freiwilligen Feuerwehr Schafflund 
 
19. Verschiedenes

 

Die nachstehenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten:

 

20. Vertragsangelegenheiten

 

21. Grundstücksangelegenheiten