Im Amt Schafflund brodelt es
Zehn Gemeinden haben im Mai die Gründung eines Breitband-Zweckverbandes beschlossen – jetzt wollen fünf den Vertrag nicht unterschreiben
Schafflund Paukenschlag im Amt Schafflund: Ende Mai haben zehn Gemeindevertretungen einmütig die Gründung eines Breitband-Zweckverbandes beschlossen (wir berichteten). Bürgermeister Thomas Jessen aus Osterby spornte die Teilnehmer an, „jetzt ordentlich Gas zu geben, um für das Amt Schafflund etwas zu bewegen“. Nun tritt er zusammen mit den Bürgermeistern aus Medelby, Jardelund, Weesby und Holt auf die Bremse. Sie wollen diesen Beschluss nicht ausführen und zum jetzigen Zeitpunkt den Vertrag zur Gründung dieses Zweckverbandes nicht unterschreiben.
Bereits unmittelbar nach der gemeinsamen Sitzung der zehn Gemeindevertretungen war es zur ersten Kontroverse gekommen. In einer Bürgermeisterrunde sollte ein gemeinsamer Kandidat für den Vorsitz des Zweckverbandes gefunden werden. Thomas Jessen bot sich als Kandidat nur unter der Bedingung an, dass er gleichzeitig Amtsvorsteher sei. Dies hätte den Rücktritt der Amtsinhaberin Gudrun Carstensen bedeutet. Diese Kondition wäre nach Aussage einiger Bürgermeister nicht mehrheitsfähig gewesen und wurde als undemokratisch zurückgewiesen.
Ein paar Tage darauf wurde die Verwaltungsleitung in Schafflund darüber informiert, dass die oben aufgeführten Gemeinden um eine Verschiebung der konstituierenden Sitzung des Zweckverbandes bitten. In einer Gesprächsrunde der Bürgermeister aus dem Kirchspiel Medelby waren noch offene Fragen aufgetaucht. Einige Aspekte seien noch abzuklären, so auch, ob ein Zweckverband wirtschaftlich tragfähig ist. Für Thomas Jessen gehört dazu das zukünftige Verhalten der Gemeinden Schafflund und Großenwiehe – ob sie im Innenbereich ihrer Gemeinden auf eine Kooperation mit der Telekom oder dem Zweckverband setzen. Beide angesprochenen Bürgermeisterinnen, Constanze Best-Jensen und Gudrun Carstensen, wiesen darauf hin, dass die Telekom eigenwirtschaftlich in ihren eigenen Netzen handelt und die Gemeinden kein Eingriffsrecht hätten. Gudrun Lemke, Bürgermeisterin aus Jardelund, räumte ein, dass zwar alle Gemeinden für den Zweckverband gestimmt hätten, aber „vielleicht haben nicht alle die Fragen gestellt, die sie hätten stellen müssen. Wir müssen einen gemeinsamen Weg finden, unser Ziel bleibt der Zweckverband“, betonte sie.
Inzwischen haben sich die Gemeindevertretungen aus dem Kirchspiel Medelby beraten und mitgeteilt, dass der Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrages modifiziert werden müsse. So solle klar geregelt sein, dass der Zweckverband die ausschließliche Institution für den Breitbandausbau sei. Dies solle auch für die Innenbereiche der Mitgliedsgemeinden gelten, auch wenn der Anlass für die Gründung des Verbandes die Versorgung der Außenbereiche mit schnellem Internet ist. „Nur wenn in den Betreibergesprächen auch klar wird, dass wir von Anfang an auch die Innenbereiche im Fokus haben, werden wir einen wirtschaftlich potenten Betreiber für unsere dünn besiedelte Struktur gewinnen“, sagt Thomas Jessen dazu. Im bisherigen Vertragsentwurf war vorgesehen, dass die Gemeinden Lindewitt, Schafflund und Großenwiehe zwei Vertreter in die Verbandsversammlung entsenden, die übrigen sieben je einen. Der Grund liegt im Anteil an der Bevölkerung. Diese drei Gemeinden haben zusammen zirka 7500 Einwohner, die übrigen sieben etwa 2500.
Die Bürgermeister der fünf Gemeinden, die den Vertrag bereits unterzeichnet haben (Böxlund, Schafflund, Großenwiehe, Nordhackstedt und Lindewitt), lehnen Nachjustierungen ab und fordern ihre Kollegen auf, die einmütig gefassten Beschlüsse bis zum morgigen Freitag umzusetzen. Ansonsten müsse man davon ausgehen, dass der Zweckverband in der vorgesehenen Konstellation nicht zustande komme.
Text - SHZ Reinhard Friedrichsen