„Wir stehen zu unserem Wort“

Bürgermeister aus fünf Gemeinden im Amt Schafflund unterschreiben Vertrag zur Gründung eines Breitbandzweckverbandes

Schafflund Gleiches Thema, gleicher Ort – aber diesmal hatten sich nur fünf Gemeindevertretungen des Amtes Schafflund zu einer Sondersitzung im „Utspann“ versammelt, um die Bildung eines Breitbandzweckverbandes zu beschließen. Es sei eine „Koalition der Willigen“, meinte Jörg Hauenstein, Leitender Verwaltungsbeamter des Amtes. Bezüglich der Querelen nach der im Mai mit zehn Gemeinden schon einmal beschlossenen Gründung eines Zweckverbandes und ihres Scheiterns (wir berichteten) richtete Hauenstein den Blick nach vorn: „Wir werden heute keine Rückschau halten. Es ist wie es ist.“

Anhand einer Netzkarte zeigte er auf, wie die verbliebenen Gemeinden Böxlund, Großenwiehe, Lindewitt, Nordhackstedt und Schafflund mit bestehenden und neu zu bauenden Strecken verbunden werden sollen. 509 Haushalte wurden im Bereich der sogenannten „weißen Flächen“ ausgemacht, denn dort werden bisher keine 30 Mbit/s Verbindungsgeschwindigkeit von privaten Anbietern bereitgestellt. Nur in diesen Bereichen kann der Breitbandzweckverband aktiv werden und Fördermittel des Bundes in Anspruch nehmen. „Wir können mit den Fördermitteln rechnen“, sagte Hauenstein. Eine positive Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums habe man bereits erhalten. Die beantragte Bundesförderung beträgt 50 Prozent der veranschlagten Gesamtinvestition von 8,34 Millionen Euro.

Johannes Lüneburg vom Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein erläuterte die Rahmenbedingungen: Vor Baubeginn werde die Zusage der Fördermittel abgewartet, danach eine Finanzierung mit der Bank ausgehandelt und erst dann könnten die vorgeschriebene europaweite Ausschreibung der Betreiber, die durchaus sechs Monate verschlingen kann, und das Auswahlverfahren erfolgen. Daran schließen sich die Auswahl der Planer und Tiefbauer an, so Richard Krause, Leiter des Breitband-Kompetenzzentrums, sodass es voraussichtlich Anfang 2019 losgehen könne. Voraussetzung seien anschlusswillige Haushalte mit einer Quote von 50 Prozent. Damit die erreicht wird, empfahl er den Gemeindevertretern, selbst auf die Bürger zuzugehen: „Der Betreiber schafft es nicht allein.“

Hauenstein stellte die Details des Vertrages vor. Um den Zweckverband arbeitsfähig zu machen, sei ein Stammkapital von 100 000 Euro nötig, das alle fünf Gemeinden anteilig gleichermaßen aufbringen müssten. Der Zweckverband wird ehrenamtlich geleitet, und die Verbandsversammlung besteht aus den Bürgermeistern und jeweils einem Vertreter. Im Vorfeld habe man sich darauf geeinigt, dass alle zehn Mitglieder jeweils über eine gleichberechtigte Stimme verfügen. Die Wahl des Verbandsvorstehers oder der Verbandsvorsteherin wird in der konstituierenden Sitzung am 20. September erfolgen.

Da die ausführliche Darstellung kaum Fragen aufwarf, schafften es die Gemeindevertretungen in nur zehn Minuten, einerseits den Beschluss vom Mai aufzuheben und andererseits in einstimmiger Einmütigkeit dem Abschluss des neuen Vertrages zuzustimmen.

Die kommunale Absprache, mit dem Breitbandausbau ganz im Norden zu beginnen, erfreut die Böxlunder, die als einzige Gemeinde aus dem Kirchspiel Medelby dem Zweckverband beigetreten sind und nun die Ersten beim Start sein werden. „Wir stehen zu unserem Wort“, bekräftigte Bürgermeister Walter Stengel. 

Text - SHZ Helga Böwadt