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Schafflund, den 21. 07. 2017
Diskussion um die gescheiterte Breitbandzweckverbands-Gründung im Amt Schafflund geht in die nächste Runde
 

In der Sitzung des Amtsausschusses ging es zur Sache. Den Startschuss zur Auseinandersetzung machte ein aufgebrachter Bürger aus dem Außenbereich von Schafflund. Er sprach mit seinen Fragen das Thema der Breitbandversorgung an. Hintergrund ist eine konstituierende Sitzung mit Beschlussfassung zur Gründung des Breitbandzweckverbandes Ende Mai. Er sieht durch die darauffolgende Unterschriftenverweigerung nach der Abstimmung einiger Bürgermeister nicht nur eine vertane Chance, sondern wirft der Politik vor, somit die zu erwartende Fördersumme von 6,5 Millionen Euro in den Sand zu setzen.

Gudrun Lemke, Bürgermeisterin von Jardelund, verteidigte ihre Haltung und argumentierte sachlich über den entstandenen Vertrauensverlust. Ihr zufolge muss ein Zweckverband als eine ganzheitliche und flächendeckende Aufgabe gesehen werden. Notwendige Diskussionen und Nachjustierungen des öffentlich-rechtlichen Vertrages blieben ihrer Meinung nach aus. „Wir wünschen mehr Diskussion anstatt Diktat“, pflichtet ihr Bürgermeister Günther Petersen aus Medelby bei.

Ganz anders sieht es der Bürgermeister aus Lindewitt, Wilhelm Krumbügel. Zweifel hätten seiner Meinung nach bereits damals vor der Abstimmung formuliert werden können. Er forderte nun auf, eine pragmatische Lösung zu finden. Die unterschiedlichen Rechtsauffassungen und die zu weit auseinander liegenden Ansichten lassen erahnen, dass ein Erfolg der Breitbandversorgung im Amt durch einen gemeinsamen Zweckverband in weite Ferne rückt und somit mögliche Fördergelder neu beantragt werden müssen.

Gudrun Carstensen, Vorsitzende des Amtsausschusses, nutzte die Sitzung, um sich explizit für das Personal der Amtsverwaltung und den Standort Schafflund auszusprechen. Vergangene Äußerungen seitens des Bürgermeisters aus Osterby, Thomas Jessen, dass eine Kooperation in einzelnen Verwaltungsbereichen, wie zum Beispiel dem Bauwesen, mit Handewitt zu überdenken sind, findet sie kontrovers und unbegründet. Werner Asmus, Bürgermeister aus Wallsbüll, hält dagegen. „Gedanken und Möglichkeiten zur Verbesserung müssen diskutiert werden können.“ Die gezeigte Leistung der Angestellten stand nicht zur Debatte. Ein Beschluss des Abends zeigt, dass die Jahresabschlüsse 2015-2017 extern vergeben werden, weil derzeit Altlasten noch immer nicht aus eigener Kraft bearbeitet werden können.

Bei der Wahl eines Schiedsmannes gab es Einigkeit. So kann Momme Petersen aus Großenwiehe bei Problemen, wie zum Beispiel einem Nachbarschaftsstreit, für weitere fünf Jahre zur Schlichtung beitragen.

Des Weiteren verbleibt die zukünftige Finanzierung der Jugendfeuerwehren eine Gemeinde¬ngelegenheit. Die Regelung der Finanzierung durch das Amt Schafflund wurde abgelehnt. Ebenso wurde auch eine Vergabe zur Aktualisierung des Brandschutzbedarfsplans und des Löschkonzepts abgelehnt. Amtswehrführer Tim Petersen verdeutlichte, dass das bestehende Konzept aktuell ist. Die Kosten einer Aktualisierung könne man sich sparen. Er steht jedoch gerne für Beratungen bereit.

 

Text - SHZ sbg